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PROVIEH zeigte Präsenz auf der Agrarministerkonferenz in Warberg.
Zusammen mit anderen Tierschutzorganisationen protestierte PROVIEH bei der Agrarministerkonferenz auf Burg Warberg gegen eine Änderung der bestehenden Legehennenverordnung und gegen die Einführung einer so genannten „Kleinvoliere“.
Foto: (v. l.) Kathrin Oberbeck und Markus Pfeuffer
Um 12.00 Uhr mittags gab Verbraucherministerin Künast in einem Interview bekannt, dass sie an dem Käfigverbot festhalte und Kleinvolieren, wie sie von der Geflügelindustrie vorgeschlagen wurden, mit ihr nicht durchsetzbar seien.
Später stellte ihr Ministerium der Ministerkonferenz Eckpunkte für eine Kleinvoliere vor, welche laut Protokoll nur zur Kenntnis genommen wurden. Da über diese Eckpunkte nicht weiter diskutiert wurde, ist davon auszugehen, dass der Vorschlag des Ministeriums ein zwei- oder mehretagiges Modell beinhaltet hat.
Foto: Markus Pfeuffer und Schleswig-Holsteins Umweltminister Klaus Müller
Frau Künast hat, wie versprochen, an ihrer Position festgehalten und sich nicht von den mehrheitlich CDU-regierten Bundesländern erpressen lassen. Diese versuchen, mit der Kopplung der Legehennenverordnung und der Schweinehaltungsverordnung die Ministerin unter Zugzwang zu setzten, da zum 1. Januar 2005 eine Schweinehaltungsverordnung für Deutschland in Kraft getreten sein muss, sonst drohen von der EU Bußgelder in Millionenhöhe.
Noch ist die Ministerin bereit diesen Druck auszuhalten; nach ihrer Aussage hat sie „viel Zeit“. Die Länder werden nun zusammen mit dem Ministerium weiter an diesem Eckpunktepapier feilen; der Ausgang ist offen.
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