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Unregelmäßigkeiten bei europäischen Agrarausgaben
Deutschland und Spanien haben der Europäischen Kommission offenbar seit Jahren keine Informationen in elektronischer Form über die Unregelmäßigkeiten im Bereich der Agrarausgaben übermittelt. Die beiden Länder sind aber für 38 Prozent der Unregelmäßigkeiten verantwortlich - und das sind immerhin 33,2 Millionen Euro. Das Europäische Parlament hat daher die Kommission aufgefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und Spanien einzuleiten und bis zu dessen Abschluss zehn Prozent der Agrarzahlungen zurückzuhalten.
Rund 50 Milliarden Euro gibt die EU jährlich für die Landwirtschaft aus. Für den deutschen Steuerzahler ist es aber nicht einfach herauszufinden, wofür genau diese Agrarsubventionen ausgegeben werden. Erst vor kurzem hatte die Transparenzinitiative aus über 30 Organisationen, darunter auch PROVIEH, dafür gesorgt, dass offengelegt wurde, welche Betriebe in Deutschland den größten Teil der regulären Agrarsubventionen bekommen. Spannend wäre natürlich auch zu erfahren, wohin die 33,2 Millionen Euro geflossen sind, deren irreguläre Verwendung die Europäische Union bemängelt.
Zur Meldung des Europäischen Parlaments.
19.02.2008 - Irene Wiegand, Berlin
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